Man kann aktuell ja nur hoffen, dass das EU-Parlament von der Leyen nicht zur EU-Kommissionspräsidentin wählt um damit das Spitzenkandidatenprinzip als wichtige demokratische Errungenschaft zu erhalten. Es gab ja eine Sache, wo ich auch Nigel Farage einmal vollkommen zugestimmt habe: Er beschwerte sich einst im Parlament darüber, dass die Europäer keine Ahnung hätten, wer Herman Van Rompuy ist. Gut, das dürfte zwar auf Belgier nicht zutreffen, aber für den Rest Europas durchaus: Er wurde tatsächlich durch Hinterzimmertaktik ins Amt gehoben. Die EU-Wähler hatten keinen Einfluss darauf.
Aber die EU hat reagiert und mit dem Spitzenkandidatenprozess einen mehr oder minder klassischen Wahlkampf für die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten eingeführt. Seitdem habe ich die EU für ihre Bereitschaft zur Verbesserung auch immer verteidigt und den Prozess promotet. Der leyenhafte Wahlvorschlag nun ist leider eine Rückkehr zu den Zeiten Van Rompuys. In Deutschland mag man von der Leyen noch kennen, für den Rest von Europa ist sie eine unbekannte Person, die niemand bei der EU-Wahl auf dem Wahlzettel oder in den Wahldebatten hatte. Ich find das ja eigentlich skandalös – leider interessiert die EU zu wenige Menschen, um da einen richtigen Aufschrei zu erhalten.
Ich bin gespannt, was jetzt passiert, und ob die EU die politischen Errungenschaften einfach wieder umwirft – für ein wenig Machtgepokere zwischen Parteien sowie Macron und Merkel. Hier z.B. ein ganz hitzig geführtes Interview mit der SPD-Abgeordnete Katarina Barley über die aktuelle Sachlage beim Deutschlandfunk.