{"id":2461,"date":"2010-03-03T19:03:04","date_gmt":"2010-03-03T18:03:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.coaster.de\/wp\/?p=2461"},"modified":"2010-03-03T19:03:04","modified_gmt":"2010-03-03T18:03:04","slug":"eu-conspiracy-week-v-zu-einer-demokratie-passt-offentlichkeit-jedenfalls-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gruen-wald.de\/wordpress\/bildung\/eu-conspiracy-week-v-zu-einer-demokratie-passt-offentlichkeit-jedenfalls-nicht\/","title":{"rendered":"EU-Conspiracy Week (V): „Zu einer Demokratie passt \u00d6ffentlichkeit jedenfalls nicht.“"},"content":{"rendered":"

\"\"Viele Verschw\u00f6rungstheoretiker glauben, die Europ\u00e4ische Union sei mit Nichten eine demokratische Vereinigung, die in erster Linie die Abschaffung von Grenzen und die Absicherung gegen\u00fcber Krieg auf europ\u00e4ischen Boden durch partnerschaftlichen Zusammenschlu\u00df zum Ziel hat, sondern in Wahrheit die Einf\u00fchrung einer faschistischen, zentralistischen Diktatur nach Sowjetunion-Vorbild sei. \ufeff\ufeffLangfristig wolle die gleiche Elite diese Gleichschaltung aller L\u00e4nder und Abschaffung derer Souver\u00e4nit\u00e4t auch gegen den Willen der Bev\u00f6lkerung herbeif\u00fchren, eine EU-Armee aufbauen und gleichzeitig die kompletten demokratischen Strukturen m\u00f6glichst gro\u00dffl\u00e4chig abschaffen, damit der Wille des Volkes nicht mehr beachtet werden m\u00fcsste. Dies k\u00e4me schlie\u00dflich der Tyrannei gleich – sie w\u00fcrde der Bev\u00f6lkerung nur anders verkauft.<\/em> Die EU gibt sich ja nach Aussen hin als besonders offen. Die Einf\u00fchrung von „Open Government“ und einem transparenten Staat w\u00fcrde die EU angeblich forcieren. Etwas irritierend kommt da diese Bemerkung von Martin Schulz (PES):<\/p>\n

Jeder von uns, der in diesem Raum war, musste von einem vertraulichen Gespr\u00e4ch ausgehen, so, wie in der vergangenen Woche zum Beispiel im Elys\u00e9e, die Fraktionsvorsitzenden-Konferenz mit Pr\u00e4sident Sarkozy vertraulich beraten hat. Wir haben die Inhalte dieses Gespr\u00e4ches ohne unser Wissen, ver\u00f6ffentlicht durch Staatspr\u00e4sident Klaus, in der \u00f6ffentlichen Presse wiedergefunden. Ich wei\u00df nicht, zu welchem System so etwas passt. Zu einem demokratischen Rechtsstaat jedenfalls nicht.<\/p><\/blockquote>\n

Die Aussage bezieht sich auf einen Vorfall mit dem tschechische Pr\u00e4sidenten Vaclav Klaus, den ich bereits vor 3 Tagen hier<\/a> behandelt hatte. Klaus hatte vor dem R\u00fcckfall in eine Sowjet-artige Parteiendiktatur gewarnt, woraufhin zahlreiche Parlamentarier den Saal verliesen. Klaus f\u00fchlte sich in seinem Unbehagen best\u00e4rkt und hat dann einige Dokumente ver\u00f6ffentlicht, die w\u00e4hrend einer Fraktionssitzung in Tschechien aufgezeichnet worden waren.<\/p>\n

Was Schulz also sagt ist: Zu einem demokratischen System passt nicht, dass die Bev\u00f6lkerung davon erf\u00e4hrt, was die Politiker hinter verschlossenen T\u00fcren entscheiden. Dass das scheinbar in der EU recht h\u00e4ufig vorkommt, wie letztens bei Sarkozy, wirft er gleich noch hinterher. Also, ich wei\u00df nicht, zu welchem System so eine Geheimnistuerei passt, zu einem demokratischen System jedenfalls nicht. Die Debatte mit Sarkozy ist wie immer hochexplosiv und hat noch so einige andere spannende Aspekte zu bieten (Schulz-Zitat ab Minute 3:30):<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Manchmal kriegt man schon das Gef\u00fchl, das Parlament besch\u00e4ftigt sich mehr mit sich selbst als mit der eigentlichen EU-Frage.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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